Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internetagentur PC-ONLINE-MEDIA

1. Geltungsbereich

1.1. Die im Folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit der Internetagentur PC-ONLINE-MEDIA, Inh. Wolfgang Maiwald, Beethovenstr. 45a, 41372 Niederkrüchten (nachfolgend „PC-ONLINE-MEDIA“ genannt) geschlossenen Verträge. Durch schriftliche oder auch mündliche Auftragserteilung erklärt sich der Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt) ausdrücklich mit den AGB einverstanden und erkennt diese an. Die AGB können auf der Homepage der Firma PC-ONLINE-MEDIA (http://www.pc-online-media.de) eingesehen werden.

1.2. Unsere Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

1.3. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

1.4. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht binnen 4 Wochen schriftlich Widerspruch erhebt.

2. Vertragsschluss

2.1. Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Auftrages durch uns oder mit erster Erfüllungshandlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger.

2.2. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Bei Minderjährigen ist die Unterschrift eines Erziehungsberechtigten erforderlich.

3. Gegenstand der Bedingungen

3.1. Die Erstellung und Betreuung von Internetpräsentationen, Datenbanken und E-Commerce-Lösungen. Registrierung und Pflege von Domainnamen im Auftrag des Kunden bei den dafür zuständigen Vergabestellen im Internet. Des Weiteren alle Serviceleistungen, die mit der Erbringung unserer Dienstleistung in Verbindung stehen, wie Beratung, Schulung, Website-Optimierung, Suchmaschinen-Optimierung (SEO), Suchmaschinen-Marketing (SEM) und Internet-Marketing, sowie der Vertrieb von digitalen Produkten. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Umfang und Preis unserer Leistung sind in dem vom Kunden schriftlichen erteilten Auftrag definiert.

4. Leistungsumfang

4.1. Die in den Leistungsangeboten beschriebenen Leistungen werden durch uns selbst oder durch Dritte erbracht. Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass PC-ONLINE-MEDIA einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt PC-ONLINE-MEDIA den Auftrag dadurch, dass PC-ONLINE-MEDIA den Auftrag im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

4.2. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

4.3. Alle schriftlich zugesagten Termine und Fristen stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Teillieferungen sind zulässig.

4.4. Eine erfolgreiche Anmeldung bei Suchmaschinen und Webkatalogen bedeutet, dass die notwendigen Daten an die Suchmaschinen übermittelt wurden. Die tatsächliche Eintragung der übermittelten Daten in alle gewählten Suchmaschinen kann nicht garantiert werden, da bei einzelnen Suchmaschinen individuelle Voraussetzungen erfüllt sein müssen und die Suchmaschinen sich jeweils das Recht der Ablehnung eines Eintrags vorbehalten. Die Übernahme der Daten kann bei Suchmaschinen und Webkatalogen je nach Auslastung und Verfügbarkeit innerhalb weniger Tage, aber auch erst nach mehreren Monaten erfolgen.
Die Umsetzung zum Aufbau eines Linknetzwerkes erfolgt gemäß der nachfolgenden Punkten: 1. Basis-Analyse der Website, 2. OnPage-Optimierung (SEO) 3. OffPage-Optmierung (SEM) durch Linkbuilding.

4.5. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten des Kunden werden von uns ausschließlich zum Zweck des Suchmaschinen- und Webkatalog-Eintrags an den jeweiligen Betreiber mitgeteilt. Einige Suchmaschinen- und Webkatalogbetreiber versenden an die angemeldeten Seitenbetreiber Informationen und Newsletter.

4.6. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.

5. Mitwirkungspflicht

5.1. Der Kunde stellt alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Der Kunde trägt die Übermittlungsgefahr, insbesondere bei Verlust von Daten. Unterlagen des Kunden (wie Prospekte, Fotos, Datenträger usw.) werden ihm nur auf sein Verlangen zurückgesandt. Die Gefahr hierfür trägt der Kunde.

6. Abnahme

6.1. Nach der Fertigstellung von Auftragsarbeiten durch PC-ONLINE-MEDIA, hat der Kunde unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb einer Woche, zu überprüfen, ob der Auftrag ordnungsgemäß und fehlerfrei ausgeführt wurde und eventuelle Mängel unverzüglich anzuzeigen sowie Mängelbehebung zu verlangen. Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern PC-ONLINE-MEDIA nicht grober Vorsatz nachzuweisen ist.

6.2. Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht zustande, gilt unsere vertragliche Leistung mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

7. Voraussetzungen zur Nutzung

7.1. Voraussetzung zur Nutzung einer durch PC-ONLINE-MEDIA erstellten Website durch den Kunden, ist die regelmäßige Begleichung der entstehenden Domain-Gebühren, der Host-Providing-Gebühren und falls Änderungen in Auftrag gegeben werden, diese offenen Rechnungen.

8. Nutzungsumfang

8.1. Mit einer durch PC-ONLINE-MEDIA erstellten Website stehen dem Kunden elektronische Medien im Internet zur Verfügung um sich und seine Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und solche zu vertreiben.

8.2. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter, haftet der Kunde gegenüber PC-ONLINE-MEDIA auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Kunde stellt uns von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei.

8.3. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8.4. PC-ONLINE-MEDIA übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden innerhalb der Webpräsenz, es sei denn, uns kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.

8.5. Für Störungen innerhalb des Internet übernehmen wir keine Haftung.

9. Urheberrecht

9.1. Das gesetzliche Urheberrecht von PC-ONLINE-MEDIA an seinen Arbeiten ist unverzichtbar.

9.2. PC-ONLINE-MEDIA ist zur Anbringung seines Firmenwortlautes, einschließlich eines Web-Links, auf jedem von ihm entworfenen und ausgeführten Projekt in angemessener Größe berechtigt.

10. Lizenzvereinbarungen (Schutz- und Urheberrechte)

10.1. Hat der Kunde das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, PC-ONLINE-MEDIA gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.

11. Entgelte, Preisänderungen, Bezahlsysteme

11.1. Alle in unserer Preisliste aufgeführten Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

11.2. Die Nutzung unseres Leistungsangebotes erfolgt zu den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Entgelten, die der zu diesem Zeitpunkt aktuellen Preisliste bzw. dem Bestellformular zu entnehmen sind.

11.3. Wir sind berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu verändern. Leistungen die bereits im Voraus bezahlt wurden, sind von der Veränderung erst nach dem Ablauf des bezahlten Zeitraumes betroffen.

11.4. PC-ONLINE-MEDIA nutzt u.a. zur Auslieferung von elektronischen Produkten wie z.B. E-Books oder Software und zur Abwicklung des Bezahlvorgangs, Bezahlsysteme von sogenannten Bezahlsystem-Anbietern. (Share*IT, PayPal) Bei Abwicklung über solche Bezahlsysteme werden die Produkt-Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer angezeigt und es gelten zusätzlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter.

12. Zahlungs- und Lieferbedingungen, Eigentumsvorbehalt

12.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen, ausgehend vom Rechnungsdatum, zahlbar.

12.2. Kundenspezifische Auftragsarbeiten bis zu einem Rechnungsbetrag von Netto 399 Euro sind zu 100% vor Leistungserbringung zahlbar. Ab Netto 400 Euro in 2 Teilbeträgen. Anzahlung 50% vor Leistungserbringung bei Auftragserteilung, Restzahlung 50% bei Fertigstellung bzw. Übergabe und Abnahme der Leistung.

12.3. Digitale Produkte, wie E-Books und Software, werden nach bestätigtem Zahlungseingang zum Download zur Verfügung gestellt. Der Kunde wird darüber per E-Mail informiert. Ein Widerrufsrecht für bereits ausgelieferte, also auf elektronischem Wege übermittelte Produkte besteht generell nicht. (Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach §312d IV BGB elektronisch ausgelieferte Ware wie Reports und E-Book vom gesetzlichen Widerrufsrecht ausgenommen sind)

12.4. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.

12.5. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

12.6. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Kunde.

13. Zahlungsverzug

13.1. Hat der Kunde zum vereinbarten Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt somit in Verzug, hat er für eine darauffolgende Mahnung von uns den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von 10,00 € netto zzgl. MwSt. zu tragen. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10% per annum berechnet.

13.2. Für eventuelle Rücklastschriften bei Bankeinzügen belasten wir den Kunden mit einer Bearbeitungspauschale von 9,00 € netto zzgl. MwSt. zusätzlich zur Mahngebühr.

13.3. Wir sind berechtigt, unsere Leistung solange zurückzuhalten oder auszusetzen bzw. bei Serverleistungen eine Sperrung vorzunehmen, bis die entsprechende Rechnung beglichen ist. Setzt PC-ONLINE-MEDIA den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die uns unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Bei Zahlungsverzug und weiterer Säumnis des Kunden auf der Mahnstufe sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Kunden Ersatz zu verlangen. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert.

13.4. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden uns andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellt, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

13.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn PC-ONLINE-MEDIA ausdrücklich zustimmt oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

14. Obliegenheiten des Kunden

14.1. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche von uns erhaltene Login-Daten und Passwörter für den Zugang zu unseren Diensten geheim zu halten und keinem Dritten gegenüber zu nennen. Der Kunde verpflichtet sich, uns unverzüglich darüber zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten Login-Daten und Passwörter bekannt geworden sind. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von PC-ONLINE-MEDIA nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

14.2. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems zu Folge haben kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

14.3. Der Kunde ist selbst für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, insbesondere wenn er selbst Daten, Webseiten oder Inhalte pflegt und verändert.

14.4. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, uns über jede Änderung seiner postalischen Anschrift, seiner E-Mail-Adresse, sowie ggf. einer Umfirmierung unverzüglich zu informieren.

15. Steuern und Gebühren

15.1. PC-ONLINE-MEDIA ist nicht verantwortlich für irgendwelche Steuern oder Gebühren, die im Zusammenhang mit jeglicher Nutzung der erstellten Website entstehen. Der Kunde verpflichtet sich, für solche Steuern oder Gebühren die volle Verantwortung zu übernehmen.

16. Vertragsdauer und Kündigung

16.1. Ein Vertrag kommt mit der Auftragsvergabe an PC-ONLINE-MEDIA zustande. Wartungsverträge werden über unbestimmte Zeit abgeschlossen. Wenn nicht anders vereinbart, haben diese Verträge eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und können dann jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Durch gekündigte Verträge eventuell überzahlte Beträge werden nicht zurückerstattet.

16.2. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch uns gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als 4 Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach unserer Abmahnung; eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards im Internet, wenn es für uns dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Schadensersatzansprüche von uns bleiben davon unberührt.

16.3. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Wird seitens des Kunden die Kündigung aus Gründen ausgesprochen, die wir nicht zu vertreten haben, werden die bis zum Kündigungszeitpunkt entstandenen Aufwendungen dem Kunden in Rechnung gestellt.

17. Veröffentlichte Inhalte

17.1. Die inhaltliche Verantwortlichkeit von Internetpräsenzen obliegt allein dem Kunden. PC-ONLINE-MEDIA ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

17.2. Der Kunde verpflichtet sich, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte kenntlich zu machen und der vom Gesetzgeber geforderten Kennzeichnungspflicht nachzukommen. Der Kunde hat außerdem dafür Sorge zu tragen, dass Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken, Leistungsschutz- oder persönliche Rechte) nicht verletzt werden.

17.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass der Inhalt seiner Internetpräsentation nicht gegen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche, verleumderische, bedrohliche, obszöne, erotische und pornografische Inhalte.

17.4. Erlangen wir vom Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen Kenntnis, so sind wir berechtigt, den virtuellen Server des Kunden sofort zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.

17.5. Unabhängig davon übernimmt PC-ONLINE-MEDIA keine Aufträge, die mit der Erstellung von rechts- und sittenwidrigen Seiten zu tun haben.

17.6. Der Kunde stellt PC-ONLINE-MEDIA von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

18. Datenschutz / Datensicherheit

18.1. Die vom Kunden an PC-ONLINE-MEDIA zur Erstellung der Website übermittelten Informationen sind für eine Veröffentlichung im Internet vorgesehen und gelten daher als nicht vertraulich.

18.2. Soweit sich PC-ONLINE-MEDIA Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, sind wir berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, besonders wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist. Alle nicht für die Veröffentlichung bestimmten und für den Betrieb irrelevanten Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

18.3. PC-ONLINE-MEDIA speichert ausschließlich Daten, die zur Erbringung einer Dienstleistung unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten der Kunden werden vertraulich behandelt.

18.4. PC-ONLINE-MEDIA versichert die Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes unter Anerkennung einschlägiger Rechtsnormen bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden.

18.5. PC-ONLINE-MEDIA erhält die Berechtigung, dem Kunden Newsletter auf postalischem Weg oder an deren bekannte E-Mail-Adresse zu senden. Diese können jederzeit durch entsprechende schriftliche Mitteilung an PC-ONLINE-MEDIA abbestellt werden.

18.6. Um eine personalisierte Kundenbetreuung zu gewährleisten, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die von ihm bei Registrierung und Inanspruchnahme der Dienstleistungen übermittelten Daten auf einen Datenträger gespeichert werden.

19. Gewährleistung

19.1. Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass das Internet weder jemandem gehört, noch von jemandem kontrolliert wird. Deshalb können wir keine Garantie dafür übernehmen, dass jeder Internet-Nutzer zu jeder Zeit Zugriff auf die Website erlangt.

19.2. Für die Website gewährleisten wir Ihnen den vertragsgemäßen Gebrauch in Übereinstimmung mit den Ihnen übergebenen Beschreibungen. Dies gilt insbesondere für zugesicherte Eigenschaften. Im Fall erheblicher Abweichungen von der Leistungsbeschreibung sind wir zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt und verpflichtet. Der Kunde hat uns brauchbare Unterlagen über Art und Auftreten solcher Abweichungen zur Verfügung zu stellen. Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die durch Abweichen von den vorgesehenen Einsatzbedingungen verursacht werden. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 6 Monaten nach Vereinbarungsbeginn.

19.3. Gelingt es PC-ONLINE-MEDIA innerhalb einer angemessenen Frist nicht, durch Nachbesserung die erheblichen Abweichungen von der Leistungsbeschreibung zu beseitigen oder so zu umgehen, dass dem Kunden eine vertragsgemäße Nutzung der Website ermöglicht wird, kann der Kunde eine angemessene Minderung des Kaufpreises verlangen.

20. Haftungsbeschränkungen

20.1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, die durch PC-ONLINE-MEDIA erstellte Website auf eigenes Risiko zu benutzen. Weder PC-ONLINE-MEDIA, noch unsere Mitarbeiter oder andere mit der Webpräsenz in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen wird oder fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch die Nutzung der Website erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch die Website verbreitet werden.

20.2. Unter keinen Umständen, auch nicht bei Fahrlässigkeit, haften wir, unsere Mitarbeiter oder andere mit der Homepage in Verbindung stehende Personen oder Firmen, für irgendwelche direkten oder indirekten Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nutzung oder Nicht-Verfügbarkeit der Website entstehen.

20.3. Wir haften nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.

20.4. Jede Vertragspartei haftet für von ihr zu vertretende Schäden insgesamt nur in Höhe der jeweiligen Auftrags-Gebühr. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz beruhen, sowie Personenschäden und Schäden durch Verletzung von Urheberrechten Dritter.

21. Erfüllungsort, Gerichtsstand

21.1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Wenn der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist der Ort unseres Firmensitzes Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung oder Dienstleistung.

22. Schlussbestimmung

22.1. Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht.